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| BPatG, 11.03.2009 - 35 W (pat) 459/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07
Olanzapin
Auszug aus BPatG, 11.03.2009 - 35 W (pat) 459/07
Sie ist der Auffassung, im vorliegenden Fall müsse überprüft werden, was der Fachmann im Stand der Technik mitlese, denn nach der BGH-Entscheidung "Olanzapin" verlasse bei der Neuheitsprüfung eine Nachbarschaftsbetrachtung bzw. das Auffüllen von Lücken in der Offenbarung des Standes der Technik bereits den Umfang einer neuheitsschädlichen Offenbarung (vgl. Beschluss X ZR 89/07 Ls. a und b).